Nach Knallhart-Ansage: Palmas Bürgermeister fliegen seine Tourismus-Pläne um die Ohren – aber ihn kümmert es wenig

Am Mittwoch (29.5.) hatte Palmas konservativer Bürgermeister Jaime Martínez eine ganze Batterie an Vorschlägen gemacht, um die negativen Auswirkungen des Massentourismus auf Mallorca zu bekämpfen. Nur einen Tag später sind ihm die teils drastischen Maßnahmen erstmals um die Ohren geflogen. Sowohl die Linken als auch der rechtsextreme Bündnispartner Vox lehnten sie bei der Stadtratssitzung am Donnerstag ab.

Das kritisiert Vox

Besonders kritisch zeigte sich Koalitionspartner Vox. Die Rechtsextremen hatten laut eigener Aussage vorab nichts von Martínez' Plänen gewusst und fühlten sich sowohl vom Inhalt als auch von der Art des Umgangs durch den Bürgermeister überrumpelt. Verschiedene Vertreter der Partei drohten gar mit Koalitionsbruch. In den Augen von Vox seien einige Maßnahmen schlicht falsch, andere schlecht durchdacht. "Es ist wichtig, den Tourismus zu regulieren, aber Verbote und Steuererhöhungen sind nicht der Weg", hieß es von der Partei. "Sie hätten sich vorab mit uns absprechen sollen."

Zickenkrieg mit den Linksparteien

Einen Zickenkrieg gab es auch mit den linken Parteien. Denn eigentlich hatten die Oppositionsparteien PSOE, Més per Palma und Podemos am Donnerstag ihre eigenen Vorschläge für die Lösung der Tourismusprobleme vorstellen wollen – doch das wiederum lehnten die Konservativen und Vox ab. Das Bizarre: In vielen Punkten stimmten die Vorschläge der linken Parteien mit denen überein, die Martínez am Vortag präsentiert hatte.

Es folgte eine ganze Reihe an Vorwürfen. Der für Tourismus zuständige Dezernent Javi Bonet etwa bezichtigte die linken Parteien, in den acht vergangenen Jahren Regierungszeit keine Vorschläge für die Bekämpfung der Tourismusprobleme gemacht zu haben. PSOE, Més per Palma und Podemos konterten, dass die Konservativen im ersten Jahr dieser Legislaturperiode einige Maßnahmen abgelehnt hätten, die nun prominent in ihren Vorschlägen Erwähnung finden.

Kompromiss wird abgelehnt

Um aus dieser Patt-Situation herauszukommen, schlugen die Sozialisten (PSOE) vor, eine Sondersitzung des Stadtrats einzuberaumen, in der jede Partei ihre Vorschläge zum Thema Massentourismus präsentieren könne - mit anschließender Abstimmung. Überraschenderweise war es Junior-Koalitions-Partner Vox, der den Vorschlag guthieß. Aber: Konservative, Més per Palma und Podemos lehnten ihn ab.

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Bürgermeister Jaime Martínez schien das ganze Theater kaum aus der Ruhe zu bringen. Er erklärte, man werde die Vorschläge trotzdem wie vorgesehen, an den Runden Tisch der Balearen-Regierung schicken, wo sie diskutiert und gegebenenfalls verabschiedet werden.